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Datenschutz

Datenschutz allgemein
Datenschutz beschreibt – abgeleitet aus dem Schutz der Menschenwürde (Art. 1 GG) – den Schutz jedes Einzelnen davor, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird. Dies gilt im kirchlichen wie im staatlichen Bereich gleichermaßen. Grundsätzlich soll jedem Menschen selbst die Entscheidung darüber vorbehalten sein, welche seiner persönlichen Daten wem und zu welchem Zeitpunkt zugänglich sind.

Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die einer bestimmten (oder mit vertretbarem Aufwand bestimmbaren) Person eindeutig zugeordnet werden können. Neben körperlichen Merkmalen wie Alter, Geschlecht, Größe, Augenfarbe usw. gehören dazu zahlreiche der sog. soziodemografischen Daten, z.B. Wohnort, Familienstand, Bildung, Einkommen, Herkunft. Bezüge lassen sich zudem durch Angaben über Besitzverhältnisse, Teilnahme an Ereignissen und Ähnliches herstellen sowie durch indizierte Hinweise auf die Person – selbst wenn diese nicht allgemein zugänglich sind (z.B. Personalnummer, Kfz-Kennzeichen usw.)
Als besonders schützenswert sind Informationen zur Gesundheit, zur ethnischen Herkunft sowie zur politischen, religiösen, gewerkschaftlichen oder sexuellen Orientierung anzusehen.

Rechtsgrundlagen
Für kirchliche Stellen ist das Datenschutzgesetz der EKD (DSG-EKD) maßgeblich. Es ist dem Bundesdatenschutzgesetz ähnlich – welches im kirchlichen Kontext jedoch nicht anzuwenden ist.

Zuständigkeiten
Grundsätzlich ist jede Dienststellenleitung für die Einhaltung von gesetzlichen Vorschriften verantwortlich – für datenschutzrechtliche Vorschriften genauso wie für andere rechtliche Regelungen auch. Weisungsunabhängig von der jeweiligen Leitung agieren die Beauftragten für den Datenschutz – auf Ebene der EKD, auf landeskirchlicher Ebene und in den Kirchenkreisen. Sie sind bei datenschutzrechtlich relevanten Themen frühzeitig einzubeziehen, sollen die zuständigen Leitungspersonen auf Missstände hinweisen und die Mitarbeitenden für den Datenschutz sensibilisieren. Ob das Amt eher als Kontrollinstanz oder eher als Serviceeinrichtung verstanden wird, ist individuell verschieden.
Für den Evangelisch-lutherischen Stadtkirchenverband wurde mit Wirkung zum 01. März 2016 Herr Clemens Buchwald zum örtlich Beauftragten für den Datenschutz ernannt, als Stellvertreter agiert Herr Frank Röse.